Mehrweg / LUCID

Nach einer Änderung im Verpackungsgesetz müssen Betriebe, die ihre Lebensmittel in Einwegkunststofflebensmittelverpackungen oder Einweggetränkebechern abgeben, zum 1. Januar 2023 ihren Gästen alternativ auch Mehrwegverpackungen anbieten und die ausgegebenen Mehrwegverpackungen auch zurücknehmen. Eine Ausnahmeregelung gilt für kleine Betriebe, die alternativ die Befüllung kundeneigener Mehrwegbehältnisse anbieten dürfen. Mit den neuen Regelungen werden Vorgaben der EU-Einwegkunststoffrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt.

Die Betriebe, die unter die Mehrwegpflicht fallen, sind verpflichtet, die Gäste darauf hinzuweisen, dass die Speisen und Getränke im to-go-Geschäft auch in Mehrwegverpackung erhältlich sind. Hier der Aushang dazu.
Download für Mitglieder des DEHOGA Nordrhein unter dem Stichwort "Verpackungsgesetz - Mehrwegverpackungspflicht - Merkblatt"

Das DEHOGA-Merkblatt "Mehrwegverpackungspflicht in der Gastronomie ab 2023" beantwortet die wichtigsten Fragen bei der rechtlichen Umsetzung der neuen Verpflichtung, unter anderem:

1. Was ist Sache?
2. Welche Betriebe sind betroffen?
3. Was gilt für Betriebe, die Kartonboxen in Umlauf bringen?
4. Welche Maßnahmen müssen konkret umgesetzt werden?

Hinweis: Hilfreich für die Umsetzung der neuen gesetzlichen Anforderungen ist zudem insbesondere der Fragen & Antworten-Katalog des Lebensmittelverbandes (Stand 10/2021). Der Verband hat diesen Katalog nach einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch mit involvierten Verbänden und Unternehmen – an dem auch der DEHOGA Bundesverband beteiligt war – jetzt aktualisiert:

• FAQ-Katalog
• Aktuelle Infos des Lebensmittelverbandes

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Seit dem 01.07.2022 gilt die Registrierungspflicht im Verpackungsregister LUCID der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) für alle Verpackungen. Auch Letztvertreiber von Serviceverpackungen – zu denen häufig auch Betriebe der Gastronomie gehören – sind hiervon betroffen. Diese müssen dann im Verpackungsregister LUCID registriert sein, selbst wenn sie ihre (verpackungsrechtlichen) Pflichten an einen Vorvertreiber delegiert haben. Bei Verstößen besteht ein Vertriebsverbot. 

Zum Merkblatt  "Verpackungsgesetz - LUCID Registrierungspflicht" im Downloadbereich.